Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob...

(F. Schiller/Lied von der Glocke)

Die Schützen sind stolz auf Traditionen. Sie verstehen sich als Urdemokraten, als Verteidiger all dessen, was die Schweiz ausmacht. Dazu gehört auch die direkte Demokratie. Deswegen waren sie so enttäuscht, dass das Volk für ihre Argumente gegen das verschärfte Waffenrecht kein Gehör hatte und der Vorlage des Bundesrats im letzten Jahr zustimmte.

Seither dürften viele Schützen alles, was mit EU zusammenhängt, noch kritischer beurteilen. Sicher sind deswegen die Sympathien für ein Rahmenabkommen kleiner geworden. Dieses wird als Erfindung und Diktat von Brüssel wahrgenommen. Nun ist vor kurzem das Buch «Kleine Geschichte des Rahmenabkommens» erschienen, verfasst vom ehemaligen Chefredaktor der «NZZ am Sonntag», Felix E. Müller. Alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat dazu ein Vorwort verfasst. Wortstark skizziert die frühere Schweizer Aussenministerin auf wenigen Seiten, weshalb sich die Schweiz in der Aussenpolitik im Allgemeinen und in der Europapolitik im Besonderen so schwer tut – u.a. deshalb, weil jedes eidgenössische Departement eine eigene, sektorbezogene Aussenpolitik betreibt und eine integrierte Aussenpolitik noch auf lange Zeit utopisch sein dürfte.

Doch was genau ist das Rahmenabkommen, woher kommt die Idee, wie hat sie sich verändert? Felix E. Müller stellt fest: «Angesichts des Stellenwerts, den das Rahmenabkommen in der politischen Debatte einnimmt, sind die Kenntnisse über die Entstehung und die Hintergründe dieses Vertrags eher bescheiden.» Tatsächlich entstand die Idee noch vor der Jahrtausendwende in der Schweiz, wie Müller in seinem Buch aufzeigt. Er zeigt dann auf, wie in einer wechselvollen Geschichte daraus der heutige Entwurf für ein Rahmenabkommen entstand. Nicht immer machen dabei der Bundesrat und die Verhandlungsführer eine gute Figur. Man versteht jedoch die jetzige Situation nur wirklich, wenn man die Vorgeschichte gut kennt. Den geschichtsbewussten Schützen leuchtet das sofort ein. Nur wer die Vergangenheit kennt, versteht das Heute. Das gilt für das Schiesswesen wie für die Beziehungen der Schweiz zur EU.

Der Autor Felix E. Müller

«Kleine Geschichte des Rahmenabkommens. Eine Idee, ihre Erfinder und was Brüssel und der Bundesrat daraus machten»,
Zürich 2020, NZZ Libro, Fr. 21.-

Felix E. Müller (* 1951), Dr., wuchs in Winterthur auf, studierte Germanistik, Musikwissenschaften und Mathematik an der Universität Zürich und promovierte 1978. Er spielte Handball in der Nationalliga A, stieg beim Züri Leu in den Journalismus ein, wechselte zur Weltwoche, war Auslandkorrespondent in Washington D.C. und von 1996 bis 1997 Chefredaktor a.i. Von 1997 bis 2020 war er bei der NZZ tätig, als Autor, Leiter des Ressorts Zürich und bis 2017 als Chefredaktor der «NZZ am Sonntag», die er 2002 mitbegründet hat.